Von Dr. Nikoline Hansen

„Große Herausforderungen und Unwägbarkeiten“ erkennt die Redakteurin der Deutschen Welle, Ines Pohl, in ihrem Kommentar anlässlich „70 Jahre Israel“ am 14. Mai 2018 mit dem Titel „Ein Jubiläum, eine Botschaft und ein Zerstörer namens Donald Trump“.

Das ist sicher nicht außergewöhnlich – die Weltpolitik ist voll von großen Herausforderungen und Unwägbarkeiten, die Welt ist voll von Gewalt, Kriegen und Verstößen gegen die Menschenrechte wie Massakern an der Zivilbevölkerung an einer Reihe von Brennpunkten, die mal mehr oder mal weniger stark im Fokus der deutschen Medienwelt stehen.

Was war also geschehen? Die Hamas in Gaza rief – nicht zum ersten Mal – dazu auf, gewaltsam gegen Israel vorzugehen. Und sie inszenierte ihren Protest wie so oft sehr medienwirksam. Israel feiert seinen 70. Geburtstag, die „Palästinenser“ feiern den „Tag der großen Katastrophe“ – dabei hätte es alles anders werden können, hätte man sich nicht bereits 1948 dafür entschieden, den jungen jüdischen Staat vernichten zu wollen. Indes, man wollte keine Zweistaatenlösung und führte einen Krieg – den das junge Land Israel unerwartet gewann.

Statt sich nun zu arrangieren und aufgrund der Staatsgründung entstandene Ungerechtigkeiten zu verhandeln, schuf man ein „Palästinenserproblem“ – in den Nachbarstaaten Israels und in den Teilen des ehemaligen Landstrichs Palästina, die nicht zu Israel gehörten. In Libanon und Syrien gibt es „Palästinenserlager“, die kleinen Städten gleichen und deren Einwohner deutlich weniger Aufmerksamkeit bekommen als die Bewohner Gazas und des „Westjordanlandes“. In Jordanien haben die „Palästinenser“ in vierter Generation Sonderrechte und werden von der UN unterstützt – man hat sich dort um des Friedens willen in einer segregativen Welt arrangiert.

Die Politik der „palästinensischen“ Führung in den „palästinensischen Gebieten“ ist derweil desaströs. Insbesondere die Hamas in Gaza steht in der Kritik, da die reichlich fließenden Gelder in erheblichem Umfang nicht bei der Bevölkerung ankommen, sondern Terroraktionen und Raketenbeschuss gegen Israel finanzieren und in die Taschen der Machthaber fließen – die wiederum die Dämonisierung Israels als Instrument des eigenen Machterhalts missbrauchen. Die Art und Weise wie dies geschieht zeigt Wirkung - ganz nach dem Motto „steter Tropfen höhlt den Stein“. Gerade in Deutschland trifft dieses Narrativ auf großes Verständnis und die Medienwelt ist schnell dabei, Israel als Aggressor zu verteufeln.

Am 14. Mai 2018 begann Ines Pohl ihren Kommentar zu „70 Jahre Israel“ also mit dem Satz: „Die Welt in Rauch und Flammen“. Wenn man den Kontext nicht kennen würde könnte man meinen, der Dritte Weltkrieg sei ausgebrochen und große Städte lägen in Schutt und Asche. Nein, das ist nicht der Fall, aber Ines Pohl meint es ernst:

„Das sind mehr als Nachrichtenbilder, die uns aus dem Gaza-Streifen erreichen. Sie werden zum Symbol für die Gefahren, die vom Regierungswüten eines Donald Trump ausgehen“.

Mehr als Nachrichtenbilder? Es ist der medienwirksam aufgebauschte Missbrauch der Zivilgesellschaft als Kanonenfutter bei dem Versuch, die israelische Grenze zu durchbrechen um den Terror wieder nach Israel zu bringen.

Der Hass der Hamas braucht keinen Botschaftsumzug
Am 14. Mai wusste man zwar noch nicht, dass die überwiegende Anzahl der an der Grenze durch israelische Scharfschützen Getöteten Hamas-Terroristen waren. Man hätte aber mit etwas politischem Gespür wissen können, dass es nicht Trump und die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem waren, die diesen Gewaltexzess ausgelöst haben, sondern dass dies lediglich ein willkommener Anlass war, nicht nur Israel, sondern auch die ebenso verhassten Vereinigten Staaten von Amerika zum Sündenbock zu machen.

Ines Pohl: „Die vielen Toten und Verletzten hat Donald Trump deshalb mit zu verantworten“.

Zwar gibt sie zu, dass er nicht der Alleinschuldige an der Situation ist, aber sie sieht doch einen guten Teil der Verantwortung für die von den Terroristen ausgehende Gewalt bei ihm, so dass sie diese implizit billigt, denn die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem wertet sie als Provokation. Daher stellt sie die Frage: „Was treibt diesen Mann an?“, der „nebenbei die seit 70 Jahren bestehende Friedensordnung mit und in Europa in eine Existenzkrise wirft.“ Es ist bedauerlich, dass eine derartige Frage anlässlich des 70. Geburtstages des Staates Israels für eine deutsche Chefredakteurin offensichtlich eine größere Bedeutung hat als das, was tatsächlich im Nahen Osten passiert.

Ihre Hypothese lautet: Er ist nicht als „demokratisch gewählter Politiker“ „sozialisiert“.

Und: „Donald Trump hat keinen Plan B. Er denkt bei seinem Handeln nicht an die Konsequenzen“.

Woher sie diese Erkenntnis nimmt, bleibt ihr Geheimnis, nur eines ist sicher richtig:

„Er übt Macht aus, weil er es kann.“

Ja, das ist etwas, das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten erwartet wird. Alles andere ist Unterstellung – so auch die Feststellung, dass er

„den Iran-Deal zerschlägt, ohne zu wissen, was danach passieren soll“.

Alleine die Tatsache, dass er das Abkommen aufgekündigt hat, zeigt ja, dass er sich mit dem Thema befasst hat. Auch Trump ist nicht alleine auf der Welt, sondern er handelt im Kontext mit anderen Menschen – in einer freiheitlichen Demokratie, in der freie Meinungsäußerung ein hohes Gut ist.

Am Ende empfiehlt Pohl Europa und Deutschland „endlich aufzuwachen“:

„Sieben Jahrzehnte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges muss Europa erwachsen werden. Und dazu gehört, außen- und sicherheitspolitische Verantwortung zu übernehmen. Deutschland muss sich endlich ehrlich machen, und wieder in seine Bundeswehr investieren. Auch wenn bisher viele mit einer nur bedingt verteidigungsbereiten Armee in Deutschland leben konnten.“

Denn: „Auf ein Land, das von einem Mann wie Donald Trump regiert wird, kann man sich nicht nur nicht mehr verlassen, sondern man darf es nicht“.

Kann oder darf? Israel kann sich sehr wohl auf die USA verlassen – ganz im Gegensatz zu Europa und Deutschland. Und wenn Europa und Deutschland aus der westlichen Werteordnung ausscheren im Glauben, damit den Weltfrieden retten zu können, etwa indem sie an einem Abkommen mit einem Regime festhalten, dessen Glaubwürdigkeit im Hinblick auf das Einhalten dieses Abkommens zumindest fragwürdig ist – abgesehen davon, dass die Regelungen des Abkommens mitnichten eine Sicherheit darstellten – kann einem eigentlich nur bange werden. Denn eine der Forderungen Trumps, die mit ursächlich für das Auseinanderleben war, war genau die, dass Deutschland mehr in die Verteidigung des westlichen Wertebündnisses investieren möge.

Frau Pohl nichts aus der Geschichte gelernt
Es ist erschreckend, diesen Kommentar zu lesen. Er beweist, dass selbst gebildete Deutsche, die eine verantwortungsvolle Position im öffentlichen Leben erlangt haben, nichts aus der Vergangenheit gelernt haben. Weder zeigen sie auch nur die geringste Sympathie für Israel, noch erinnern sie sich daran, was sie den Amerikanern zu verdanken haben. Die Zeiten des Nehmens sind vorbei, und eigentlich wäre es angemessen, nun zu geben. Stattdessen wird die Zerstörung der Welt befürchtet, wenn ein demokratischer Staat sich mit einem anderen demokratischen Staat solidarisch zeigt und ein Zeichen setzt, das eigentlich überfällig war. Die Gefahr droht von anderer Seite, und das sollte uns alle beunruhigen: Es ist die Angst vor der Angst, dass die Existenz eines Staates den Weltfrieden bedroht. Die Welt ist nicht in Rauch und Flammen aufgegangen, obwohl Israel seinen 70. Geburtstag gefeiert hat.

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