Von Klaus Faber

Wenn heute über die Herausforderungen diskutiert wird, welche die Einwanderungswelle nach Europa und Deutschland neben Chancen auch mit sich bringt, stellt sich außer der Frage nach den aktuellen und langfristigen Migrationsgründen notwendigerweise auch diejenige nach den Positionen und Haltungen der Einwanderer, die zu uns kommen. Und damit auch die Frage nach der Krisenentwicklung, der Demokratie und dem Antisemitismus in muslimisch geprägten Gesellschaften.

Viele islamische Länder befinden sich zurzeit in einer Krisenlage. Es spricht einiges dafür, dass ein wesentlicher Teil der Krisenelemente darauf beruht, dass sich der Islam weltweit auf dem Weg zur Modernisierung und damit, trotz aller Rückschläge, auch auf dem Weg zur Verwestlichung befindet. Rückschritte in einzelnen islamischen Ländern, zum Beispiel im Irak, in Syrien, im Iran, im Nordsudan, in Libyen oder in der Türkei, gehören zum möglichen Entwicklungsweg. Das hat auf einem anderen Gebiet der Verwestlichung in einer anderen Zeit etwa der Demokratierückgang in Europa zwischen den beiden Weltkriegen gezeigt.

Ansätze für einen Veränderungsdruck bestehen auf verschiedenen Gebieten. Kein islamisches Regime wird die Frauen mit gegen Grundrechte gerichteten Diskriminierungen auf die Dauer benachteiligen können. Zu derartigen Benachteiligungen gehören z. B. bis heute Einschränkungen für Frauen bei der Nutzung von Fahrzeugen oder in der Nutzung von Bekleidungsteilen, wie sie in Europa, auch in kulturell ursprünglich islamischen Ländern wie in Albanien, üblich und erlaubt sind. Diskriminierungstatbestände in einer ganz anderen Dimension enthalten Hinrichtungsregelungen für Ehebrecherinnen. Sie sind ebenso in der bekannten, wenn auch im Einzelnen weniger dramatisch ausgestalteten Begrenzung des weiblichen Bildungszugangs sichtbar.

In derartigen und in anderen Fällen mag es unterschiedliche Arten von opportunistischen „Kompromissen“ in einzelnen Ländern mit mehr oder weniger deutlichen islamistischen Tendenzen geben, die sich im Grundsatz gegen westlich ausgerichtete Fortentwicklungen richten. Das gilt z. B. für die Verhältnisse in der Islamischen Republik Iran. In der Praxis gibt das Teheran-Regime, nach Auseinandersetzungen in den Führungseliten zu dieser Frage, gegenüber den ursprünglichen Bekleidungsregeln für Frauen heute für jüngere weibliche Personen einen gewissen Spielraum, der in den Städten durchaus genutzt wird. An den Hinrichtungen von Homosexuellen, von Ehebrecherinnen oder von politischen Widerständlern hat das nichts geändert, ebenso wenig am nach außen exportierten Terrorismus, an der Unterdrückung von Minderheiten, etwa der Bahai, an der auch von Obama und Merkel verurteilten antisemitischen und antizionistischen Propaganda, die letztlich ähnlich wie arabische Agitationsströmungen z. B. in den palästinensischen PA-Gebieten auf einen Völkermord an Israel ausgerichtet sind, oder an weiter bestehenden Benachteiligungen von Frauen. (…)

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