Von Tina Adcock

Der Präsident der „Palästinensischen Autonomiebehörde“, Machmud Abbas, macht kein Geheimnis daraus, dass er den Friedensplan von US-Präsident Donald Trump nicht unterzeichnen wird, selbst wenn bisher niemand weiß, was dieser genau beinhalten wird. So sehr das auf den ersten Blick verwunderlich erscheinen mag, so wenig überraschend ist es, wenn man einen Blick auf die Reaktionen der „Palästinenser“ auf vergangene Friedensangebote wirft, die durchweg in Ablehnung bestand. Bereits im Jahr 1937 hätten die Araber in Palästina ihren eigenen Staat auf einer Fläche, die mehr als 3/4 des Mandatsgebietes umfasst hätte, bekommen können. Die britische Mandatsmacht, die für die sogenannte Peel-Kommission verantwortlich war, sah für den zukünftigen jüdischen Staat weniger als 1/4 des Landes vor – und trotzdem stimmten die Zionisten dem Plan zu. Die Araber dagegen lehnten den Plan ab, da ihnen das zugesprochene Staatsgebiet nicht groß genug erschien, und sie keinesfalls die Schaffung eines jüdischen Staats akzeptieren wollten. Diese bereits 1937 vorgebrachten Ablehnungsgründe spielen bis heute eine zentrale Rolle und kreieren das Bild einer „palästinensischen“ Führung, die sich mehr um ihre Reputation als Vorkämpferin gegen Israel sorgt als um das Wohlergehen ihrer Bürger.

Zweite verpasste Chance 1947

Selbst die Schaffung eines arabischen Staats auf der Fläche des gesamten Mandatsgebiets, wie es das britische Weißbuch im Jahr 1939 vorsah, war der arabischen Führung noch zu wenig, da dies erst nach einer Frist von zehn Jahren geschehen und die jüdische Zuwanderung nur gedrosselt und nicht gänzlich gestoppt werden sollte. Diese historische Chance (?) sollte nie wiederkommen und findet bis heute auf „palästinensischer“ Seite kaum Erwähnung. Aus denselben Gründen wie schon die Vorschläge der Peel-Kommission lehnte die arabische Seite den UN-Teilungsplan aus dem Jahr 1947 ab. Wieder sollten ein jüdischer und ein arabischer Staat geschaffen werden, wieder wollte man die Existenz eines jüdischen Staates nicht anerkennen und das gesamte Mandatsgebiet Palästina in einen arabischen Staat transferiert sehen. Die Zionisten akzeptierten den Teilungsplan und wurden daraufhin von fünf arabischen Armeen angegriffen, die die Staatsgründung Israels mit Waffengewalt verhindern bzw. rückgängig machen wollten, was jedoch in einer Niederlage endete.

Dritte und vierte verpasste Chance 2000 und 2008

Die nächsten Chancen ergaben sich im Jahr 2000 mit Camp David II und im Jahr 2001 mit den Taba-Verhandlungen. Camp David II sah u. a. vor, eine Fläche von 90 % des Gebiets im Westjordanland zu einem „Palästinensischen“ Staatsgebiet umzuwandeln, inklusive eines Großteils Ost-Jerusalems. Die „Palästinenser“ (ein Begriff der erst unter Arafat Verbreitung fand) lehnten das Angebot ab. Die Motive der Ablehnung der Peel-Kommission wiederholen sich hierbei ein drittes und viertes Mal. Der Olmert-Friedensplan im Jahr 2008 war das wohl großzügigste Angebot gegenüber den „Palästinensern“ seit der Staatsgründung Israels im Jahr 1948. Der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert verhandelte hierbei mit Machmud Abbas, dem Vorsitzenden der PLO. Das Angebot umfasste u. a. den Rückzug aus rund 94 Prozent des Westjordanlandes, einem Verbindungstunnel zwischen dem Westjordanland und Gaza, die „palästinensische“ Kontrolle über die arabischen Wohnviertel in Jerusalem, eine gemeinsame administrative Verwaltung der Altstadt und einen begrenzten Zuzug von „palästinensischen“ „Flüchtlingen“ nach Israel, die nach dem Unabhängigkeitskrieg im Jahr 1948 mehrheitlich in die umliegenden arabischen Staaten geflohen waren. Das besondere an der Ablehnung dieses Angebotes ist die Art und Weise, wie sie vonstatten ging. Abbas antwortete Olmert schlichtweg nicht auf seinen Vorschlag. Er begründete später sein Vorgehen damit, dass er die Landkarte, welche den zukünftigen „palästinensischen“ und jüdischen Staat aufzeigte, nicht ausreichend studieren konnte.

Der Friedensprozess unter Obama im Jahr 2014 scheiterte, wie nicht anders zu erwarten, an der selben ablehnenden Haltung der „Palästinenser“. Mit Spannung wird nun der Friedensplan von US-Präsident Donald Trump erwartet, der höchstwahrscheinlich nach den israelischen Wahlen im April veröffentlicht werden soll. Trump selbst bezeichnet den Friedensplan gern als „Deal des Jahrhunderts“, Abbas hingegen lehnte ihn bereits im Vorfeld ab. Die Gründe dafür sind beinah als historisch zu bezeichnen, da sie mit hoher Wahrscheinlichkeit dieselben sind, wie bereits bei den vorangegangenen gescheiterten Verhandlungen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass Abbas in Bälde sein Amt niederlegt und nicht in die Geschichte als der Präsident eingehen will, der Frieden mit Israel geschlossen hat.

Die Araber wollen keine Zweistaatenlösung

Die ständige offizielle Betonung, dass eine Zweistaatenlösung von „palästinensischer“ Seite erwünscht wäre, scheint nach genauerer Betrachtung der Gründe für die Ablehnung der vorangegangen Friedensbemühungen, nicht mehr als ein Lippenbekenntnis zu sein, da solch eine Lösung genau das voraussetzt, was für die „palästinensische“ Führung unmöglich erscheint: Die Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staats Israel und – in einem Akt der Vernunft – einen Kompromiss einzugehen, wenn es um territoriale Angelegenheiten geht.

Es bleibt festzuhalten, dass die „palästinensischen“ Führer zahlreiche Chancen auf einen eigenen Staat, der ein Garant für Frieden und Sicherheit für das “palästinensische“ Volk hätte sein können, verstreichen ließen. Von einem arabischen Staat auf der gesamten Fläche des Mandatsgebietes Palästina (Weißbuch 1939), bis hin zum begrenzten Rückkehrrecht der „palästinensischen“ Flüchtlinge (Olmert-Plan); alles wäre möglich gewesen. 70 Jahre nach der Staatsgründung Israels scheinen die „Palästinenser“ noch immer nicht in der Lage zu sein, Juden als ihre Nachbarn anzuerkennen, geschweige denn einen jüdischen Staat.

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