Von Chaim Noll
Wer heute in Deutschland als modern, fortschrittlich, weltoffen gelten will, widmet sich dem „Kampf gegen rechts“. Er wird täglich als allgemeine Parole ausgerufen, damit wir nicht vergessen, den inneren Feind auszuspähen und zu bekämpfen. „Der Verfassungsschutzbericht zeigt klar, wo die größte Gefahr für unsere Demokratie ist“, ließ dieser Tage die Genossin Dreyer, Parteivorsitzende der SPD, verbreiten: „Der Feind steht rechts“.
Bei solchen Feststellungen darf es nicht bleiben, sie müssen in Aktivitäten übergehen, in Anklagen, Ausgrenzungen, juristische Maßnahmen. Aus Steuergeldern alimentierte Einrichtungen wie die „Amadeu-Antonio-Stiftung“ in Berlin und ähnliche Erziehungsvereine nehmen ihre Existenzberechtigung aus dem „Kampf gegen rechts“. Die „demokratischen Kräfte“ haben sich zu einer neuen „Nationalen Front“ zusammengeschlossen, um „rechte Gesinnungen“ zu bekämpfen. Doch was ist damit gemeint? Was ist „rechts“? Wie wird dieser Begriff eigentlich definiert?
Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia (und ähnlich die verbreiteten gedruckten Lexika) erklärt:
„Als politische Rechte wird ein Teil des politischen Spektrums bezeichnet. Die Rechte geht von einer Verschiedenheit der Menschen aus und befürwortet oder akzeptiert daher eine gesellschaftliche Hierarchie. Ungleichheit wird deshalb von der politischen Rechten als unausweichlich, natürlich, normal und wünschenswert betrachtet. Hier ist zu unterscheiden zwischen der klassischen Rechten, welche die Ungleichheit durch Erbfolge und Familientradition gerechtfertigt sieht, und der liberalen Rechten, welche Ungleichheit nur dann für gerechtfertigt hält, wenn sie das Resultat eines fairen Wettbewerbs ohne Vorteilsweitergabe an Nachfahren ist.“
Frauen gelten nicht als juristische Person
Unschwer ist zu erkennen, dass die aufgeführten Charakteristika der „klassischen Rechten“ haargenau auf die Grundlagen-Texte des Islam zutreffen. Auf das, was auch für viele Muslime in Deutschland als Basis ihrer Weltanschauung verbindlich ist: Koran, Hadithe und Scharia. Diese Schriften betonen, dass Menschen durch Gottes Willen, also von Natur, ungleichwertig sind, daher das gesellschaftliche Leben auf einer vorherbestimmten Hierarchie beruht: Im Koran gibt es Menschen erster Klasse, die gläubigen muslimischen Männer, und niedere, entsprechend rechtlosere Klassen wie Frauen, dhimmi und „Ungläubige“.
Aussagen über deren Rechtlosigkeit gehen soweit, dass sie getötet werden dürfen – wegen der bloßen „Versuchung“, die sie für die Menschen erster Klasse, die „Gläubigen“ bedeuten (Sure 2, Vers 191). Frauen gelten nicht als juristische Person, bei Ungehorsam sollen sie gezüchtigt werden (Sure 4, Vers 34). Fremdenfeindlichkeit ist eine der Grundlagen des Koran, der Hadithe und der islamischen Gesetzestexte. Gegenüber „Ungläubigen“ gilt keinerlei Toleranz. Sie sollen geschlagen oder getötet, wenigstens unterworfen und versklavt, im günstigsten Fall zu Schutzgeldzahlungen gezwungen werden. Der Islam ist per definitionem eine klassisch rechte Ideologie.
Ich spare mir weitere Beispiele für das zutiefst reaktionäre Menschenbild und Gesellschaftsmodell des Koran, seine Frauenverachtung, seinen Fremdenhass, seine ausgeklügelten Formen von Unterdrückung und Ausbeutung, seine Verherrlichung des Krieges und jeder anderen Form von Gewalt. Ich habe, wie viele andere Kenner dieses Schrifttums, in den letzten zehn Jahren ausführlich darüber publiziert. Doch mit wenig Wirkung. Denn seltsamerweise wird diese rechte Ideologie von den selbst akklamierten „Kämpfern gegen rechts“ großzügig toleriert.
Verständnis für ein reaktionäres Weltbild
Und nicht nur das: Sie rufen unermüdlich dazu auf, für das reaktionäre Welt- und Menschenbild des Islam Verständnis zu entwickeln, es in die westliche Gesellschaft zu „integrieren“. Sie schicken deutsche, französische, holländische Schulklassen in Moscheen und Koranschulen, damit sie möglichst früh mit dieser inhumanen Gesinnung in Berührung kommen.
Eine staatlich gut finanzierte Propaganda-Industrie bemüht sich darum, die menschenfeindlichen, misogynen, xenophoben und judenhasserischen Aussagen der islamischen Grundlagenschriften zu beschönigen, zu vertuschen und zu leugnen. Und uns einzureden, der Islam wäre etwas anderes als eine im klassischen Sinne rechtsradikale Gesinnung.
Deshalb wird der „Kampf gegen rechts“ in Deutschland scheitern. Er basiert auf einer Lüge. Man kann nicht die eine „Rechte“ bekämpfen und die andere lieben. Man kann nicht erfolgreich gegen Neonazis vorgehen und zugleich muslimische Extremisten und Kriminelle dulden. Im Gegenteil: Lässt man die arabischen Clans in den Städten regieren, züchtet man Neonazis. Daher meine Voraussage: Solange in Deutschland die staatsoffizielle Heuchelei gegenüber dem Islam anhält, solange wird auch die Neonazi-Szene weiter wachsen. Und damit die Gewalt von beiden Seiten. Der „Kampf gegen rechts“ bleibt billige Propaganda, ein Instrument zur Einschüchterung der eigenen Bevölkerung.