März 4, 2016 – 24 Adar I 5776
Partnerschaft mit Potential

Von Maximilian Breitensträter

Man war geschockt und so gar nicht amused. Damit hatte man in Ramallah nun wirklich nicht gerechnet: Indien wollte bei einem weiteren Versuch, Israel auf dem Parkett der Vereinten Nationen als Buhmann in die politische Schmuddelecke zu stellen, zum ersten Mal in seiner Geschichte nicht mitmachen. Als im UNO-Menschenrechtsrat Anfang Juli 2015 der Bericht der „Unabhängigen Kommission zur Untersuchung des Gaza-Konflikts 2014“ zur Abstimmung vorgelegt wurde, enthielt sich das südasiatische Land zusammen mit vier weiteren Staaten – Kenia, Äthiopien, Paraguay und Mazedonien – seiner Stimme.

Der gar nicht mal so unabhängige Report verurteilt in scharfem Ton Israels Militäraktionen während der Operation „Schutzrand“ im Sommer 2014, als der jüdische Staat auf den anhaltenden Raketenbeschuss der Hamas und anderer islamistischer Terrorgruppen aus dem Gaza-Streifen mit einer siebenwöchigen Boden-Luft-Kampagne reagierte. Der Kommissionsbericht wurde erwartungsgemäß mit einer großen Mehrheit von 41 Stimmen bei nur einer Gegenstimme der Vereinigten Staaten im Menschenrechtsrat angenommen.

Gehörte Indien früher zu den Initiatoren derartig unausgewogener, anti-israelischer Resolutionen bei den UN, hat die Regierung in Neu-Delhi in den vergangenen Jahren einen Perspektivwechsel im Hinblick auf Israel vollzogen. Entsprechend erzürnt war man bei der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) über das Ausscheren des vormals hundertprozentigen Verbündeten. „Das palästinensische Volk und seine politische Führung waren sehr zufrieden mit der UN-Resolution, aber das Abstimmungsverhalten Indiens hat unsere Freude getrübt“, klagte der PA-Gesandte für Indien, Adnan Abu Alhaija. Auch wenn man in Neu-Delhi bemüht war, die Abstimmung nicht als Abkehr von der solidarischen Unterstützungspolitik für die palästinensische Sache verstanden zu wissen, steht die Stimmenthaltung sinnbildlich für die Annäherung der Regierungen Indiens und Israels. In diesem Sinne wurde das indische Abstimmungsverhalten im UN-Menschenrechtsrat sowohl auf palästinensischer als auch auf israelischer Seite gedeutet. Mit jeweilig konträren Schlussfolgerungen, wie sich versteht.

Der Journalist und außenpolitische Experte Itamar Eichner analysiert im israelischen Internetportal „Ynet News“: „Was ist bloß mit den Indern passiert? Die Antwort ist ganz einfach. Diplomaten in Israel sagen, dass Indiens Positionswechsel, der sich bei den UN gezeigt hat, die allgemeine Verbesserung der Beziehungen zwischen den Premierministern wiederspiegelt und stellvertretend für eine Neuausrichtung der Antiterror-Politik der aufstrebenden Supermacht steht.“

Neues Kapitel indo-israelischer Kooperation
Unter dem im Mai 2014 ins Amt gewählten Premierminister Narendra Modi von der hinduistisch-konservativen „Bharatiya Janata Party“ (BJP) haben sich die bilateralen Beziehungen kontinuierlich verbessert. Indiens Interessen auch international selbstbewusst zu vertreten, ist wesentliches Kernstück der außenpolitischen Doktrin der Regierung Modi und passt zum Status eines wirtschaftlich wachsenden Schwellenlandes. Diese Maxime spiegelt sich auch in der Neubewertung des Verhältnisses zu Israel wieder. Denn obwohl die beiden Länder im Jahr 1992 volle diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und in diesen nunmehr 24 Jahren vor allem in den Bereichen Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Landwirtschaft und Technik eng zusammenarbeiten, hatte bis zum Herbst des letzten Jahres kein hochrangiger indischer Minister geschweige denn Präsident den jüdischen Staat besucht. Im Oktober 2015 kam es dann zu dem von israelischer Seite lange erwarteten historischen Staatsbesuch: Der indische Präsident Pranab Mukherjee wurde von seinem israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin herzlich in Jerusalem empfangen. (…)

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