August 4, 2017 – 12 Av 5777
Das falsche Signal

Von Bassam Tawill / Gatestone Institute / Audiatur

Der Erlass von US-Präsident Donald J. Trump, der die Verlegung der US-Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verzögert, hat zweierlei erreicht. Erstens enttäuscht er viele Israelis, da Trump sein vor der Wahl gegebenes Versprechen nicht einhält. Zweitens – und möglicherweise ist dies noch wichtiger – sendet er genau die falsche Botschaft an die „Palästinenser“. Was die „Palästinenser“ und andere Araber aus dieser Botschaft heraushören, ist, dass der US-Präsident unter Druck und Drohungen einknickt.

Diese Botschaft von Schwäche und Rückzug schadet nicht nur der Glaubwürdigkeit Trumps, sondern auch der der USA, weil sie dadurch als ein Land erscheint, das unter Androhung von Gewalt nachgibt. Im Allgemeinen ist es nämlich seine Demonstration von Macht, die Trump bei vielen „Palästinensern“ und Arabern Respekt verschafft. Die Araber bewundern und respektieren solche Machtfiguren, weil sie selbst jahrzehntelang von rücksichtslosen Tyrannen und Diktatoren, wie z. B. Saddam Hussein, beherrscht wurden. Zugleich respektieren die Araber aber auch Anführer, die ihre Versprechen einhalten, sogar, wenn sie selbst mit diesen Versprechen nicht einverstanden sind oder sie ablehnen.

Trumps Entscheidung, die Verlegung der US-Botschaft zu verzögern, erfolgte nach wiederholten Drohungen der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ (PA) und anderer Araber, dass ein solcher Schritt „die gesamte Region in Gewalt und Blutvergießen stürzen“ würde. Diese Drohungen wurden erstmals während Trumps Wahlkampf laut und eskalierten schließlich nach seinem Einzug ins Weiße Haus. Präsident Machmud Abbas von der „Palästinensischen Autonomiebehörde“ und seine Gefolgsleute führten die Droh- und Einschüchterungskampagne an. Sie gingen sogar so weit, damit zu drohen, sie würden ihre Anerkennung des israelischen Existenzrechts widerrufen, sollte Trump es wagen, sein Versprechen wahr zu machen. Letzten Januar wurde Abbas mit der Aussage zitiert, die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem würde die „Palästinenser“ dazu veranlassen, ihre Anerkennung Israels zurückzuziehen.

„Ich habe einen Brief an Präsident Trump geschrieben, in dem ich ihn dazu aufgerufen habe, von einem solchen Schritt abzusehen. Ich habe ihm klargemacht, dass ein solcher Schritt die USA nicht nur der Möglichkeit berauben würde, eine legitime Rolle in der Lösung des Konflikts zu spielen, sondern auch die Zwei-Staaten-Lösung zunichtemachen würde.“

Abbas‘ Mufti, Scheich Mohammed Hussein, warnte Trump, dass die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem als eine „Aggression, nicht nur gegen die Palästinenser, sondern gegen alle Araber und Muslime“ angesehen werden würde. PLO-Generalsekretär Saeb Erekat stimmte in den Chor der Bedrohungen ein, indem er Trump davor warnte, dass die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem „den Nahen Osten in Gewalt und Chaos stürzen“ würde.

Die „palästinensischen“ Drohungen wurden begleitet von den Drohungen einiger arabischer Regierungen und muslimischer Kleriker. Auch sie warnten Trump, dass die Verlegung der Botschaft nach Jerusalem eine Welle der Gewalt auslösen und die Interessen der USA im Nahen Osten aufs Spiel setzen würden. Der ehemalige Mufti von Ägypten, Scheich Ali Jum’ah, sagte, die Verlegung der Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem stelle „eine schwerwiegende Eskalation“ dar und „bedrohe die US-Interessen in der Region“. Scheich Ibahim Reda, ein weiterer führender islamischer Geistlicher aus Ägypten, warnte, dass ein solcher Schritt „eine Welle von Spannungen in der Region auslösen und eine Aggression gegen Araber und Muslime“ darstellen würde.

Von Seiten der „Palästinenser“ sind solche Drohungen nichts Neues. Tatsächlich geben Machmud Abbas und seine Kollegen immer dann derartige „Warnungen“ ab, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen. Es ist eine ihrer Lieblings-Taktiken gegen Israel. Zum Beispiel warnten die „Palästinenser“, dass der israelische Bau der Sicherheitsbarriere im Westjordanland Gewalt und Anarchie zur Folge haben würde. In der Realität hat die Sicherheitsbarriere jedoch das genaue Gegenteil bewirkt; sie hat Selbstmordattentate gegen Israel gestoppt und nicht nur das Leben von Juden, sondern auch von Arabern gerettet, von denen viele in der „palästinensischen“ Terrorwelle während der Zweiten Intifada getötet wurden.
 
Die „Palästinenser“ warnen
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In jüngerer Zeit „warnten“ die „Palästinenser“ beispielsweise Israel davor, einen neuen Lehrplan für arabische Schulen in Jerusalem einzuführen, weil sie behaupteten, dies würde zur „Judaisierung“ und „Israelisierung“ Jerusalems führen. Vergangenen Monat kamen sie mit einer neuen „Warnung“ an: dieses Mal hieß es, wenn Israel den Forderungen der im Hungerstreik befindlichen „palästinensischen“ Häftlinge nicht nachkäme, gäbe es eine „neue Intifada“. Nach 40-tägigem Hungerstreik gaben die Häftlinge auf und beendeten ihr Fasten – nahezu alle ihrer Forderungen blieben von Israel unerfüllt. All das kommt zu den Drohungen hinzu, die Abbas und viele „Palästinenser“ in den letzten zwei Jahren wegen der Besuche von Juden auf dem Jerusalemer Tempelberg nahezu täglich geäußert haben. Es vergeht kaum ein Tag, ohne dass die „Palästinenser“ eine weitere Drohung wegen dieser Besuche von sich geben. (…)

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